ALLGEMEINES STRAFRECHT

Allgemeines Strafrecht: umfassende Strafverteidigung bei Vorwürfen nach dem StGB

Das allgemeine Strafrecht umfasst eine Vielzahl strafrechtlicher Vorwürfe aus dem Strafgesetzbuch. Anders als etwa das Betäubungsmittelstrafrecht, Wirtschaftsstrafrecht oder Medizinstrafrecht betrifft es häufig Delikte, die aus privaten, beruflichen oder alltäglichen Konflikten entstehen – für Beschuldigte aber erhebliche Folgen haben können. Eine Strafanzeige, eine polizeiliche Vorladung, ein Anhörungsbogen, ein Strafbefehl oder eine Anklage sollte deshalb nie vorschnell hingenommen werden.

Caroline Kromer verteidigt als Rechtsanwältin für Strafrecht in München Beschuldigte und Angeklagte bei Tatvorwürfen aus dem allgemeinen Strafrecht – unter anderem bei Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung, Bedrohung, Nötigung, Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung, Diebstahl, Unterschlagung, Hehlerei, Betrug, Erschleichen von Leistungen, Erpressung, räuberischer Erpressung, Raub, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch, falscher Verdächtigung, Vortäuschen einer Straftat, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.

Zum allgemeinen Strafrecht gehören außerdem zahlreiche Urkundendelikte und Delikte im Zusammenhang mit Dokumenten, Daten und Nachweisen. Dazu zählen insbesondere Urkundenfälschung, Fälschung technischer Aufzeichnungen, Fälschung beweiserheblicher Daten, mittelbare Falschbeurkundung, Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse, Missbrauch von Ausweispapieren, Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen sowie Vorwürfe im Zusammenhang mit gefälschten Bescheinigungen, Parkausweisen, Nachweisen, Formularen, digitalen Dokumenten oder sonstigen beweiserheblichen Unterlagen.

Auch Verkehrsstraftaten sind häufig Teil der allgemeinen Strafverteidigung. Dazu gehören insbesondere Fahren ohne Fahrerlaubnis, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Trunkenheit im Verkehr, Gefährdung des Straßenverkehrs, verbotene Kraftfahrzeugrennen, gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr sowie Verfahren, in denen Fahrerlaubnis, Führerschein, berufliche Mobilität oder persönliche Zuverlässigkeit auf dem Spiel stehen.

Verteidigung erfolgt zudem bei Aussagedelikten und Verfahren mit Bezug zu Ermittlungs- oder Gerichtsverfahren, etwa bei uneidlicher Falschaussage, Meineid, falscher Versicherung an Eides statt, Strafvereitelung, Begünstigung, falscher Verdächtigung oder dem Vorwurf, gegenüber Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht oder Behörden falsche oder unvollständige Angaben gemacht zu haben.

In Betracht kommen außerdem Vorwürfe aus dem Bereich der Straftaten gegen die öffentliche Ordnung und der Straftaten gegen die Staatsgewalt, etwa Hausfriedensbruch, Landfriedensbruch, Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten, Amtsanmaßung, Missbrauch von Titeln, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte oder Vorwürfe im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen, Demonstrationen, Kontrollen oder eskalierten Einsatzsituationen.

Je nach Fall können auch Datendelikte und Geheimnisschutzdelikte eine Rolle spielen, etwa Ausspähen von Daten, Abfangen von Daten, Datenhehlerei, Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, Verletzung von Privatgeheimnissen, Verwertung fremder Geheimnisse oder Vorwürfe im Zusammenhang mit Chatverläufen, Screenshots, Aufnahmen, digitalen Nachrichten, sensiblen Informationen oder unbefugter Weitergabe von Daten.

Auch schwerwiegende Vorwürfe wie Raub, räuberische Erpressung, schwere Körperverletzung, gefährliche Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Nachstellung, Stalking, Bedrohung, Nötigung oder – in besonders gravierenden Fällen – Tötungsdelikte erfordern eine frühzeitige, präzise und konsequente Strafverteidigung. Gerade bei schweren Tatvorwürfen können Untersuchungshaft, Durchsuchung, Beschlagnahme, Haftbefehl, Anklage und erhebliche Strafandrohungen im Raum stehen.

Entscheidend ist, was nach Akteneinsicht tatsächlich belegbar ist: Welche Zeugenaussagen liegen vor? Gibt es Chatverläufe, Fotos, Videos, Urkunden, ärztliche Unterlagen, Sachverständigengutachten oder polizeiliche Vermerke? Bestehen Widersprüche, Beweisprobleme, Rechtfertigungsgründe wie Notwehr, Verfahrensfehler oder Möglichkeiten einer Einstellung?

Strafverteidigung im allgemeinen Strafrecht bedeutet deshalb, den Tatvorwurf frühzeitig zu ordnen, die Beweislage sorgfältig zu prüfen und eine Verteidigungsstrategie zu entwickeln, die zur konkreten Situation passt – mit dem Ziel einer Einstellung des Verfahrens, eines Freispruchs oder, wenn die Beweislage dies erfordert, einer möglichst günstigen Strategie im Rahmen einer Strafmaßverteidigung.

Verteidigungsstrategie im Strafverfahren: Einstellung, Freispruch oder Strafmilderung

Nach der Einordnung des Tatvorwurfs ist eine Verteidigungsstrategie entscheidend, die zur Aktenlage, zum Verfahrensstadium und zum konkreten Risiko passt. Je nach Fall ist das Ziel eine Einstellung des Ermittlungsverfahrens, ein Freispruch oder eine gezielte Strafmaßverteidigung.

Im Ermittlungsverfahren steht häufig zunächst die Frage im Mittelpunkt, ob der Tatverdacht überhaupt tragfähig ist. Nach Akteneinsicht wird geprüft, ob Zeugenaussagen widersprüchlich sind, Beweise fehlen, rechtliche Voraussetzungen des Tatbestands nicht erfüllt sind oder entlastende Umstände bislang nicht ausreichend berücksichtigt wurden. In geeigneten Fällen wirken wir darauf hin, dass das Verfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt wird.

Kommt eine Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO nicht in Betracht, können je nach Sachlage auch andere Verfahrenslösungen relevant werden – etwa eine Einstellung gegen Auflage, eine Beschränkung des Verfahrensstoffs oder eine Verständigung über den weiteren Verfahrensgang. Entscheidend ist dabei immer, ob eine solche Lösung im konkreten Fall strategisch sinnvoll ist oder ob der Tatvorwurf konsequent angegriffen werden muss.

Ist bereits ein Strafbefehl zugestellt worden, muss schnell geprüft werden, ob Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt werden sollte. Ein Strafbefehl kann einer Verurteilung gleichstehen, wenn er rechtskräftig wird. Deshalb kommt es auf Fristen, die Höhe der Geldstrafe, mögliche Eintragungen, Nebenfolgen, Fahrerlaubnisfragen und die Erfolgsaussichten einer Verteidigung im weiteren Verfahren an.

Wird Anklage erhoben oder kommt es zur Hauptverhandlung, richtet sich die Verteidigung nach der Beweislage. Bei bestreitbaren Vorwürfen steht die Freispruchverteidigung im Vordergrund: Belastungszeugen, Widersprüche, Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen, Urkunden, digitale Spuren, Sachverständigengutachten und rechtliche Tatbestandsvoraussetzungen müssen präzise geprüft und angegriffen werden.

Ist eine Verurteilung unvermeidbar, ist eine Strafmaßverteidigung der richtige Weg. Dann geht es darum, strafmildernde Umstände herauszuarbeiten, Nebenfolgen wie ein Fahrverbot zu vermeiden und ein möglichst günstiges Ergebnis zu erreichen, wie eine möglichst niedrige Geldstrafe oder eine Bewährungsstrafe. Möglichkeiten hierzu sind unter anderem, frühzeitig ein Geständnis abzulegen oder ein Täter-Opfer-Ausgleich anzustreben.

Strafverteidigung bedeutet deshalb für uns nicht automatisch Konfrontation um jeden Preis. Sie bedeutet, den Weg zu wählen, der rechtlich und strategisch zum bestmöglichen Ergebnis für Sie führt: Einstellung, Freispruch oder Strafmilderung.